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Europawahlen: Was und wie wird gewählt?
Am 9. Juni sind Europawahlen, Erstmalig können junge Wähler ab 16 Jahren in Deutschland an der Wahl teilnehmen. Jede Stimme zählt, unter diesem Motto rufen Politikerinnen und Politiker sowie Verwaltungen zur Teilnahme zu den Wahlen am 9. Juni 2024 auf.
Welches Gremium wird mit welchen Aufgaben gewählt?
Bei den Europawählen werden die Abgeordneten des Europäischen Parlament mit Sitz in Straßburg gewählt. Das Parlament wird nach der Wahl 720 Mitglieder zählen, die die insgesamt 27 Mitgliedsländer der Europäischen Union repräsentieren. Die Wahl findet alle fünf Jahre statt und das Europäische Parlament ist die einzige EU-Institution, die direkt von Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird.
Das Europäische Parlament ist zusammen mit dem Ministerrat für die Gesetzgebung der Europäischen Union zuständig. Ebenfalls entscheiden beide Gremien nach Vorschlägen durch die Europäische Kommission über den Haushalt, also welche finanziellen Mittel wie und in welcher Höhe verwendet werden. Ebenfalls kontrollieren das Parlament und Rat die EU-Kommission und können diese auch abwählen. Deutschland stellt als bevölkerungsreichstes EU-Land die meisten Abgeordneten im Europäischen Parlament, da sich die Verteilung der Sitze nach der Bevölkerung richtet. Es sind insgesamt 96 Vertreterinnen und Vertreter, die die Wähler aus Deutschland in das Europäische Parlament wählen können. Im Vergleich: Die Länder Zypern, Luxemburg und Malta verfügen über sechs Sitze.
Wie sieht der Stimmzettel aus?
Der Wahlzettel misst 82 Zentimeter und ist weiß. Diesen gibt es – außer bei Briefwahl – erst im Wahllokal. Jeder Wählende hat eine Stimme zur Verfügung, die einer von insgesamt 34 auf dem Stimmzettel gelisteten Partei oder politischen Vereinigung gegeben werden kann. Auf dem Stimmzettel sind unter der Bezeichnung der Partei oder Gruppierung jeweils die Namen der zehn Spitzenkandidaten notiert. Je mehr Stimmen eine Partei oder Vereinigung bekommt, desto mehr Abgeordnete schickt sie ins Parlament, ggf. auch über die zehn Spitzenkandidaten hinaus. Die Europaprogramme der Parteien sind online jeweils auf den Internetseiten der Parteien oder politischen Vereinigungen zu finden.
Wie arbeitet das Europäische Parlament?
Im Parlament in Straßburg wird international gearbeitet: Das heißt, dass sich die gewählten Vertreter entsprechend ihrer politischen Ausrichtung in einer der insgesamt sieben länderübergreifenden politischen Fraktionen zusammenfinden. In Straßburg, Brüssel und Luxemburg stehen für die Parlamentarier 40 Sitzungswochen an. Zum Vergleich: Für den Deutschen Bundestag sind es 22.
Wie sah die Wahlbeteiligung in den vergangenen Jahren aus?
Die Wahlbeteiligung bei den Europawahlen stieg in Deutschland in den vergangenen Jahren kontinuierlich an und lag 2019 bei durchschnittlich 61%. In Baden-Württemberg haben 64% gewählt, im Landkreis Emmendingen waren es 65% Wählende an der Urne für die Europawahl. Zum Vergleich: Bei der Kreistagswahl 2019 lag die Beteiligung bei 62,32%.